FROM ZERO TO HERO
Um unseren Traum von einem besseren Klimaschutzgesetz für Hamburg Wirklichkeit werden zu lassen, durchlaufen wir ein dreistufiges Verfahren. Der Ablauf ist in Hamburg vom Gesetzgeber so vorgegeben. Darauf aufsetzend haben wir aktuell den folgenden Zeitplan.
1.
Volksinitiative, Januar 2024
Am 03.01. haben wir begonnen, in der ganzen Stadt Unterschriften zu sammeln. Nur 4 Wochen später, am 31.01. haben wir 23.316 Unterschriften dem Senat überreicht. Damit haben wir es geschafft mehr als doppelt so viele Unterschriften zu sammeln, wie für eine Volksinitiative benötigt werden.
2.
Volksbegehren, 28.09. bis 18.10.2024
Etwa 8 Monate nach der erfolgreichen Volksinitiative kann das Volksbegehren stattfinden. Hierfür müssen wir in drei Wochen voraussichtlich vom 28.09. bis zum 18.10. Unterschriften von 5% der wahlberechtigten Hamburger:innen sammeln. Das sind fast 67.000 Unterschriften. Eine Briefeintragung ist dafür bereits ab dem 07.09. möglich.
Einfach wird das nicht, aber gemeinsam nehmen wir auch diese Hürde!
3.
Volksentscheid, Herbst 2025
Haben wir das Volksbegehren erfolgreich abgeschlossen, geht es für Hamburg an die Wahlurne. Für Herbst 2025 – parallel zur Bundestagswahl – streben wir unseren Volksentscheid an. Die gesamte wahlberechtigte Hamburger Bevölkerung stimmt über den Gesetzesentwurf ab!
4.
Danach
Wenn alle Stimmen ausgezählt sind und unser Gesetzesentwurf von der Mehrheit der Menschen in Hamburg angenommen wurde, wird unser Plan Realität. Unser Gesetz wird ebenso wie ein von der Bürgerschaft beschlossenes Gesetz verkündet und tritt direkt in Kraft.