Mobilität und ÖPNV
Wir schaffen verbindlichen Klimaschutz, von dem wir alle profitieren!
In den vergangenen Wochen haben einige Akteure versucht, Klimaschutz als Bedrohung zu inszenieren. Dabei bedroht die Klimakrise unsere Gesellschaft - und effektiver Klimaschutz führt vielmals dazu, dass der Alltag in Hamburg spürbar schöner wird! Deshalb räumen wir hier mit einigen Mythen auf!
Kurzfassung: Mit dem Hamburger Zukunftsentscheid sorgen wir für eine Stadt, von der wir alle profitieren - durch einen verlässlichen und bezahlbaren ÖPNV, sichere Radwege und eine Stadtplanung, die klimafreundliche Mobilität attraktiv macht!
Wahlfreiheit und Bezahlbarkeit!
Mit verbindlichen Klimazielen wird auch die Mobilitätswende in Hamburg vorangebracht. Diese schafft mehr Wahlfreiheit: durch die Verbesserung des Angebots im ÖPNV, sicherere Fahrradstraßen und kluge Stadtplanung können klimafreundliche Alternativen leichter gewählt werden - wenn sie die einfachste und schnellste Möglichkeit werden, sich fortzubewegen. Dafür sind breit verfügbare und bezahlbare Lösungen notwendig, die geteilt und miteinander vernetzt funktionieren. Das beliebte 9-Euro Ticket hat eindrucksvoll gezeigt, dass Menschen gerne auf den ÖPNV umsteigen, wenn dafür ein kostengünstiges Angebot besteht. Verbindlicher Klimaschutz hat selbst soziale Effekte: von günstiger Mobilität profitieren gerade diejenigen, die sie sich sonst nicht leisten könnten. Saubere Luft und weniger Lärm kommt gerade denen zugute, die an viel befahrenen Straßen wohnen.
Mit dem Zukunftsentscheid können wir den Alltag in Hamburg gerechter und zukunftsfähiger macht. Wer heute auf saubere, sichere und bezahlbare Mobilität setzt, schafft die Grundlage für eine Stadt, in der Menschen gerne leben, arbeiten und sich bewegen.
Effektiver Klimaschutz statt populistische Schreckgespenster
Gegen verbindlichen Klimaschutz werden schnell Schreckgespenster wie “Fahrverbote” in den Raum geworfen. Diese sind aber weder juristisch noch gesellschaftlich tragbar und sollen in einer komplexen Debatte verunsichern. Wer vor Fahrverboten warnt, will nicht aufklären, sondern Angst verbreiten. Warum jährliche Ziele zu mehr Sicherheit und langfristiger Planung und nicht zu überstürzten Maßnahmen führen, erklären wir hier einmal ausführlich.
Jährliche Ziele sorgen für Sicherheit
Bisher hat Hamburg nur ein Zwischenziel – und das wird zudem nur mit zweijähriger Verzögerung überprüft. So bleibt lange unklar, ob wir überhaupt auf dem richtigen Weg sind. Das schafft Unsicherheit und führt dazu, dass am Ende Maßnahmen unter Zeitdruck und ohne ausreichende soziale Abwägung umgesetzt werden.
Genau das ändert der Zukunftsentscheid. Werden Ziele verfehlt, muss der Senat rechtzeitig einen Plan vorlegen, wie Hamburg die kommenden Jahre wieder auf Kurs kommt. Dafür gibt es Sofortprogramme: ein verbindliches Instrument, das greift, wenn Klimaziele aus dem Blick geraten. Diese Programme sind ein Sicherheitsnetz für den Notfall - damit Klimaschutz nicht aufgeschoben wird. Natürlich gilt diese Pflicht nur, wenn der Senat tatsächlich handlungsfähig ist.
Gleichzeitig gilt: Der Senat hat genug Zeit und Spielräume, um mit vorausschauender Politik zu steuern. Gute Planung und kluge Entscheidungen sorgen dafür, dass Hamburg seine Klimaziele rechtzeitig und sozial verträglich erreicht.
Verhältnismäßig und lösungsorientiert
Welche Maßnahmen ergriffen werden, entscheidet der Senat. Wichtig ist: Es geht um kluge, verhältnismäßige Lösungen – nicht um drastische Verbote. Fahrverbote, wie sie Gegner gerne beschwören, sind weder juristisch zulässig noch gesellschaftlich tragbar. Auch für Sofortprogramme gelten Recht und Verhältnismäßigkeit.
Das Ziel ist: Hamburg frühzeitig zukunftsfähig machen. Dazu gehören ein verlässlicher und bezahlbarer ÖPNV, sichere Radwege und eine Stadtplanung, die klimafreundliche Mobilität attraktiv macht. So entsteht eine Stadt, von der wir alle profitieren – ohne Panikmache, aber mit echter Perspektive.
Gegen Angst – für echten Klimaschutz
Wer vor Fahrverboten warnt, will nicht aufklären, sondern Angst verbreiten. Das ist Populismus – und lenkt davon ab, dass wir längst soziale Lösungen haben, die allen zugutekommen.
Der Zukunftsentscheid steht für einen anderen Weg: Klimaschutz muss gerecht sein. Deshalb verpflichtet das Gesetz die Politik, soziale Ausgleiche, Förderungen und Unterstützung bereitzustellen. So wird der Wandel für alle machbar – unabhängig vom Einkommen oder der Wohnsituation.